Ich fände es gut, wenn bei Export der RVG Berechnung in ein Dokument die Zahlen über den Zwischensummen bzw. dem Zahlbetrag unterstrichen wären oder dies möglich wäre.

Das Kürzel {{TABELLE_1}}, das zum Einfügen der Tabelle sein soll funktioniert bei mir nicht ....

Eine zufällig aktivierte 1,3 Geschäftsgebühr bei einem negativen Gegenstandswert führt zu - 1,30 € Gebühren. Das ist blöd, wenn ich benutzerdefiniert manuell meine Honorare eingeben nach Honorarvereinbarung.... aber so ist es mir aufgefallen. Fehler wird vermutlich auch bei anderen Gebührentatbeständen auftreten...

Bei den außergerichtlichen Gebühren die Auslagenpauschale Nr. 7000 VV RVg aufnehmen

Es fehlt die Möglichkeit unterschiedliche Gegenstandswerte bei unterschiedlichen Gebühren einzustellen. Wenn z.B. nur ein Teil einer Forderung eingeklagt wird, hat die Verfahrensgebühr einen niederen Gegenstandswert. Wenn die Einigung bei einer Scheidung nur über den Versorgungsausgleich geht, hat sie einen niederen Gegenstandswert als die Verfahrensgebühr. Wenn z.B. sich vor dem Termin ein Teil der Forderung erledigt, hat die Terminsgebühr und Einigungsgebühr einen niedrigeren Gegenstandswert. Vielleicht wäre es eine Idee, die Auswahl eines Gebührentatbestandes durch eine Klappleiste möglich zu machen, in der beim Tatbestand der Gegenstandswert, die Gebühr (0,3, 0,5 - 2,5 etc.) auswählbar ist (soweit gesetzlich vorgesehen und die Zeile dann eingefügt wird in die Tabelle...?. (Die Tabelle sollte nach dem Export in Libre Office zudem verschiebar und formatierbar sein, kommt sicher noch...).

Bei Benutzerdefiniertem Gebühreneintrag (RVG-Rechner) werden mit "Zurücksetzen" das ganze Feld gelehrt. Blöd, wenn nur eine Zeile falsch ist und man alles nochmal eingeben muss (mehrere Zeilen). Ein Löschen einer Einzelzeile ist nicht möglich. Ein Markieren einer Zeile und zurücksetzen löscht auch alle Einträge.

Die Striche nehmen aktuell eine sehr hohe Zeile ein, die sich nicht verkleinern lässt. --> Zeile stark verkleinern.

Möglichkeit der Eingabe der Anzahl der Kopien, statt Gesamtbetrag.

Die Anrechnung funktioniert im Moment nur, wenn der Gegenstandswert der Geschäftsgebühr identisch mit der Verfahrensgebühr ist. Das ist aber oft nicht der Fall, weil nicht alles was außergerichtlich passiert vollumfänglich vor Gericht landet Es müssen unterschiedliche Gegenstandswerte möglich sein.

Wenn ich versuche, aus dem Berechnungsprogramm eine Rechnung zu erzeugen (Dokument erstellen), erscheint in der Auswahl der Vorlage der Mandant nicht.

Dementsprechend kann ich keinen Mandanten einwählen, und die Prozedur endet mit der Fehlermeldung

Wliegt der Fehler?

Im RVG-Rechner heißt es "gesamt Betrag" - Richtig muss es heißen: "Gesamtbetrag"

Wenn ich mit dem RVG-Plugin die Gebühren berechnen lasse und in ein Dokument einfügen will (als über den Platzhalter), dann die Akte auswähle, wird richtig die Möglichkeit zum Auswählen einer Vorlage geöffnet, aber ich habe rechts keinen Eintrag mehr unter Mandant, Gegner, Dritter und kann daher auch nichts auswählen. Das Dokument läßt sich erstellen, aber die Anschrift fehlt naturgemäß mangels Auswahl vorher.

Wenn ich die gleiche Akte und die gleich Vorlage nehme und einfach das Dokument direkt aus dem Hauptprogramm erstelle, wird auch die Möglichkeit zum Auswählen einer Vorlage geöffnet, aber ich kann ganz normal Mandanten, Gegner, Dritte auswählen und das Dokument wird erstellt (natürlich ohne Berechnung).

Folgendes ist einer Mitarbeiterin von uns aufgefallen (mir selbst hätte niemals darauf geachtet):

Wir hatten bei einer Berechnung eine Teilzahlung (brutto) die auch berücksichtigt wurde:

als bisherige Zahlung wurde ein Betrag von 201,71 € eingetragen. Sodann wird bei "darin enthaltende Umsatzsteuer" von dem Plugin 38,32 € ausgegeben, was unserer Ansicht nach falsch ist.

Bei dem Brutto-Betrag handelt es sich um folgende Gebühren:
1,3 Gebühr aus 1.340,10 €: 149,50 €
Post und Telekomm: 20,00 €
Zwischensumme: 169,50 €
hieraus 19% Umsatzsteuer: 32,21 €
gesamt: 201,71 €

in dem Betrag von 201,71 € ist also eine Umsatzsteuer in Höhe von 32,21 € enthalten und nicht 38,21 €.

Das Plugin berechnet offensichtlich die enthaltene Umsatzsteuer mit Ausgangswert * 0,19.

M.E. müsste - da im Ausgangswert die Umsatzsteuer bereits enthalten ist - die Formel lauten: enthaltende Umsatzsteuer = "bisherige Zahlung Brutto" / 1,19 * 0,19

"Ach ja, ganz unten fehlt IMHO die Hebegebühr"

https://www.j-lawyer.org/?p=2669#comments

Der anrechenbare Anteil kann nicht höher sein als die Hälfte der gerichtlichen Gebühr. Streitwert Verfahrensgebühr 2.000 € - Streitwert für anrechenbarer Anteil maximal 2.000 €. Anders gesagt, wenn der außergerichtliche Streitwert 4.000 € beträgt und gerichtlich sich nur mit 1.000 € deckt, wird die Anrechnung auch nur aus 1.000 € berechnet, selbst wenn der Verfahrenswert für das gerichtliche Verfahren z.B. 20.000 € sein sollte.
Die Anrechnung sollte daher sinnvollerweise auch eine variable Streitwerteingabe bekommen, da es keinen Automatismus dahingehend gibt, welcher Teilwert des außergerichtlichen Verfahrens Gegenstand der Klage ist und welche nicht.

Es fehlt die Möglichkeit, einen anderen Mehrwertsteuersatz (7% z.B. bei Fährenbenutzung) auszuwählen.

In RVG Rechnung ist statt der Begriff Mehrwertsteuer der Begriff Umsatzsteuer zu nutzen

Es fehlt im Rechner noch die erhöhte Prozessgebühr bei einem Mehrwert der Einigung 0,8 Gebühr 3101 VVRVG und eine 1,5 Einigungsgebühr bei einem Mehrwert der Einigung über nicht rechtshängige Ansprüche sowie die zugehörige Höchstbetragsrechnung nach 15 RVG...

Hallo,

wir hatten eben folgendes Szenario einer Mandantschaft mit Vorsteuerabzugsberechtigung in einer Verkehrsunfallsache.

Unsere Kosten sollten nun gegenüber der gegnerischen Versicherung mitgeteilt werden. Es gab auch bereits eine Teilzahlung auf Rechtsanwaltskosten von der gegnerischen Versicherung die auch als „bisherige Zahlung“ in der Rechnung berücksichtigt werden sollte.

Diese Kosten wurden aber in Kenntnis der Vorsteuerabzugsberechtigung unserer Mandantschaft von der gegnerischen Versicherung netto gezahlt.

Derzeit bietet der RVG-Rechner die Möglichkeit bisherige Zahlungen „brutto“ zu berücksichtigen. Besteht die Möglichkeit dieses Plugin noch um ein Feld „bisherige Zahlungen (Netto)“ zu ergänzen?

Bei Verkehrsunfallsachen dürfte der Fall gar nicht so selten eintreten, wenn Mandanten vorsteuerabzugsberechtigt sind und Teilzahlungen von RA-Kosten durch Gegner ohne Umsatzsteuer erfolgt.

Beste Grüße

Christian

Die Auswahl der Prozesskostenhilfe am Ende der Berechnung und der Ausweis des Gesamtnettobetrags den einem die Staatskasse nicht vergütet (außer man erhält über Ratenzahlung vom Mandanten die Regelgebühren) macht so imhO nicht wirklich Sinn. Wenn man die Berechnung nutzen wollte, um das Formular HKR 120a (Vergütungsantrag an die Staatskasse) damit auszufüllen, müsste die Regelgebühr für jeden Gebührentatbestand neben der Prozesskostenhilfegebühr ausgewiesen werden. Eine Idee wäre es, wenn das Formular HKR 120a direkt befüllt werden dürfte. Das Formular ist aber ziemlich schlecht "programmiert" und dessen Verwendung Vorschrift (weil den Behörden heilig). Aber wie gesagt, zumindest, um die Berechnung ins Formular übernehmen zu können wäre die Anlehnung der Darstellung an das Formular hilfreich

F.A.:

Bei Zeitabrechnungen nehme ich im Moment das o.a. Formular als Rechnungs-Anhang und nehme den Gesamtbetrag + MwSt. Das sieht im Ergebnis dann genau so aus, wie ein Pauschalhonorar - siehe unten. Daher denke ich, ein mehrzeiliges Freitextfeld für Bezeichnung und Gebührenhöhe reicht, weil die MwSt. ja in einem weiteren Feld angekreuzt werden kann. Als Hintergrundinfo für Sie: Bei Verträgen vereinbare ich außergerichtlich meist Pauschalhonorare (seltener Zeitabrechnung) und im Strafrecht teilweise ebenfalls (wenn nur Terminsvertretung, sonst RVG oder Zeitabrechnung). Daher denke ich, dass die Pauschalhonorar-Variante auch für Kollegen, die im Vertragsrecht oder Strafrecht tätig sind hilfreich ist.

Hi"

wenn ich den Code in j-lawyer-calculations/src/1.9.1/RvgTablesRangeList.groovy richtig verstehe, dann sucht die Funktion das erste Vorkommen des Streitwertes in den Ranges.

was, wenn der Streitwert genau 500 (oder 1000, 1500 ...) ist? welche Gebühr wird dann gefunden? Wäre es nicht sinnvoller (und sicherer), den Beginn des jeweiligen Ranges auf xxx,01 zu setzen?

Erledigungsgebühr beim Vorverfahren

https://www.j-lawyer.org/?p=2682

Im Sozialrechts-Rechner (und vermutlich dem normalen auch) wird die Erhöhungsgebühr direkt in die Min/Max-Werte der Geschäfts/Verfahrensgebühr eingerechnet. Ich kenne es anders und finde es auch für mich und das Gegenüber selbsterklärender, wenn die Erhöhungsgebühr eigenständig ausgewiesen wird:

zb für drei Mdt:

VG VV3102: 300€
ErhG VV1008: 2×90€=180€

ich weiß es gerade nicht: gehört zur GG nicht auch noch eine AuslagenG VV 7002?

https://www.j-lawyer.org/?p=2682

Ich würde den Zahlbetrag am Ende der Berechnung nicht Summe nennen, sondern Zahlbetrag. Zumindest sollte es imho (irgendwann) die Möglichkeit geben, diesen frei umzubenennen.

In der Tabelle der RVG Rechnung ist eine Spalte für den Faktoren der Wertgebühr und der Umsatzsteuer aufzunehmen.

https://www.j-lawyer.org/?p=2682

Terminsgebühr und VG müssen getrennt bearbeitet werden können, also auch mit gretrennter %-Erhöhung. zb muß ich ja die TG erhöhen können, wenn der Termin sehr lang war.

Tagesgeld kann mehrfach anfallen und dann in unterschiedlichen Höhen

https://www.j-lawyer.org/?p=2682

Es wäre eine Ergänzung, wenn man in der freien Auswahl auch zum Gegenstandswert Gerichtskosten (1x, 2x oder 3x, je nach Fall) auswählen und einfügen könnte. Wir stellen oft dem Mandanten auch Gerichtskostenvorschüsse in Rechnung....). Ohne "Schuss" kein "Jus"....

wenn ich einen GG-Wert eingebe und dann den Haken bei anrechenbarer Teil mache, dann wird der korrekt ausgerechnet. Wenn ich den Haken wegmache, die GG ändere und dann wieder den Haken, wird korrekt neuberechnet. Wenn ich aber nur den GG-Wert ändere, ändert sich die Anrechen-Zahl nicht. Instant-Neuberechnung wäre nett.

https://www.j-lawyer.org/?p=2682

Es gibt besondere Gebühren für die Erledigung nicht rechtshängiger Ansprüche in einem gerichtlichen Verfahren. A und B streiten sich über das grüne Auto vor Gericht, Wert 5.000 €. Daneben haben sie einen Streit über ein Motorrad, Streit bisher nur außergerichtlich, Wert Motorrad 2.000 €. Sie erledigen den grüne Autostreit und den Streit über das Motorrad vor Gericht. Dann wird wie folgt abgerechnet:

1,3 Verfahrensgebühr gem. 3100 VVRVG aus 5.000 €
0,8 Gebühr gem. 3101 VVRVG aus 2.000,00 € (erhöhte Prozessgebühr), jedoch nicht mehr als eine 1,3 Gebühr aus (5.000,- + 2.000,- = 7.000 €). Deckelung nach 15 III RVG
1,3 Terminsgebühr aus 7.000 € (kann man ja dann auswählen)
1,0 Einigungsgebühr aus 5.000 €
1,5 Einigungsgebühr aus 2.000 €
jedoch nicht mehr als eine 1,5 Einigungsgebühr aus Wert (5.000 +2.000 =7.000 €).

Das ganze geht auch komplizierter, wenn mehrere Verfahren oder außergerichtliche Sachen miterledigt werden: (Instruktiv hierzu...https://www.iww.de/rvgprof/archiv/einigungsgebuehr-so-rechnen-sie-gesamtvergleiche-richtig-ab-f22405).

https://www.j-lawyer.org/?p=2682

Die Erhöhung würde ich je Instanz machen. Momentant ist sie als Basisangabe da, wirkt aber nicht auf das Vorverfahren. Fürs Vorverfahren braucht es dann noch „Schwellengebühr“.

Abbildung der Tabelle aus Anlage 2 GKG

Höchtmöglicher Gegenstandswert von 500.000 € ist in Scheidungsverfahren und vielen Erbrechtsangelegenheiten zu niedrig. Über 500.000 € wirft das Plugin negative Werte für die Gebühren aus.

Fahrkosten auch als km-Pauschale

https://www.j-lawyer.org/?p=2682

ich weiß es gerade nicht: Mandant ist nur während vor oder nur während der HV i nHaft: Haftzuschlag für alle Gebühren und Zeiträume?

https://www.j-lawyer.org/?p=2682

Es wird keine Mehrwertsteuer berechnet aus benutzerdefinierten Gebühren. Vorschlag - Button vor jede manuelle Gebühr um Umsatzsteuer auswählen zu können, da manche individuelle Gebühren 0 (ÖPNV), manche 7 (Fähre), manche 19 % USt haben.

Trennung zwischen normaler Gebühr und Erhöhungsprozenten bei mehreren Mandanten wäre nett

Gut dass es im plugin umsatzsteuerfreie Auslagen gibt. Man müsste sie aber aufschlüsseln können (Gerichtskosten, EMA-Anfrage, Gerichtsvollzieher) und bezeichnen können.

Wenn ich selber einen Wert zb bei 1. Instanz VG und dann unten auf Berechne gehe dann springt mein manueller Wert auf die Voreinstellung zurück.

https://www.j-lawyer.org/?p=2682

Keine Ahnung ob das sinnvoll ist...